Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes


Wasserstraßen-Neubauamt Datteln

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Inhalt: Beweissicherung

Neu- und Ausbaumaßnahmen an Bundeswasserstraßen, stellen - wie jede Baumaßnahme - einen Eingriff in einen vorhandenen Zustand dar. Derartige Eingriffe können sich durch Immissionen auf umliegende Bauwerke auswirken. Ebenso sind Auswirkungen auf das Grundwasser möglich.

Das Bundesimmissionsschutzgesetz definiert Immissionen als schädliche Umwelteinwirkungen, wenn sie nach Art oder Dauer geeignet sind, Gefahren, erhebliche Nachteile oder Belästigungen für die Allgemeinheit oder die Nachbarschaft zu herbeizuführen. Unter erheblichen Nachteilen sind auch Vermögensschäden - also zum Beispiel Gebäudeschäden - zu verstehen.

Durch erschütterungsreiche Arbeiten, wie zum Beispiel Rammarbeiten, können unter anderem Schwingungen an Gebäuden oder auch eine Volumenverringerung des Baugrundes auftreten und ursächlich für Gebäudeschäden sein.

Sobald durch Baumaßnahmen des WNA Datteln Einwirkungen auf Menschen, Natur oder Sachgüter wie zum Beispiel bauliche Anlagen nicht auszuschließen sind, wird die Planfeststellungsbehörde in aller Regel mit der Genehmigung zur Durchführung der Baumaßnahme (Planfeststellungsbeschluss) auch entsprechende Beweissicherungsmaßnahmen anordnen.

Dabei handelt es sich nicht um Beweissicherung im Sinne eines sogenannten selbständigen Beweisverfahrens, wie es nach der Zivilprozessordnung gerichtlich angeordnet wird, sondern um eine Beweissicherung, die das WNA Datteln als Träger des Ausbauvorhabens durchführt.

Inhalt und Umfang der Maßnahmen richten sich nach dem möglichen Schadensrisiko und werden entsprechend den Anordnungen aus dem Planfeststellungsbeschluss durch Beschäftigte des WNA Datteln oder durch vom WNA beauftragte Sachverständige umgesetzt und so der Zustand des betroffenen Schutzgutes vor Baubeginn dokumentiert.

Diese Dokumentation soll Veränderungen nachvollziehbar machen. Sie ist Grundlage bei der Festlegung von Entschädigungen, soll aber vor allem auch dazu dienen, frühzeitig negativen Auswirkungen entgegenzuwirken, beginnende Schädigungen zu erkennen und rechtzeitig schadensbegrenzende Maßnahmen einzuleiten.

In der Regel wird die bauliche Anlage mit dem Eigentümer gemeinsam besichtigt und Besonderheiten fotografisch erfasst. Zusätzlich werden an wichtigen Bauwerken Höhenmeßbolzen angebracht und eine sogenannte Nullmessung durchgeführt. Die Beweissicherungsunterlagen werden beiderseits anerkannt und dem Eigentümer zur Verfügung gestellt. Dem Eigentümer entstehen hierbei keine Kosten.

Vor Beginn der Bauarbeiten wird zudem der Zustand der vom Baubetrieb zu nutzenden Straßen und Wege festgestellt, die Ergebnisse in einer Niederschrift festgehalten und vom WNA Datteln, den bauausführenden Firmen und den Eigentümern oder Baulastträgern anerkannt.

Für die Überwachung des Grundwasserstandes werden - in der Regel bereits im Vorfeld der Baumaßnahme - Grundwasserbeobachtungsbrunnen niedergebracht. Die Grundwasserstände werden regelmäßig abgelesen und beurteilt. Bei auffälligen Messergebnissen wird umgehend die Ursache ermittelt und gegebenenfalls Sicherungsmaßnahmen eingeleitet.